Schlagwort: Neoliberalismus

Europageschichten

Europa im Denken der Rechten
Episode 16 vom 21. Oktober 2018

Aufklärung, Menschenrechte, Demokratie: so geht das Lied von Europa, in das wir gerne einstimmen würden. Aber wieso singen es auch die Rechten so gerne? Von Humanismus und Aufklärung spricht das Wahlprogramm der AfD. Der Front National schwärmt von zivilisatorischen Werten und von Laizität. „Ich bin eine Europäerin“, beteuert Marine Le Pen.

Neben der Nation als geschichtlichem und kulturellem Bezugspunkt taugt inzwischen auch Europa als beliebtes Schlagwort der Nationalisten. Mehr noch, die Rechten erzählen eine eigene Geschichte von Europa, in der sie selbst die ersten Verteidiger der Aufklärung sind. Hier verbindet sich mit Europa eine lange Geschichte der Fremd‐ und Selbstbeschreibung. Eine Tradition, die Welt einzuteilen, Menschen zu sortieren, Drinnen und Draußen abzustecken.

Mit Leoni J. Keskinkilic reden wir über Die „Europäisierung“ rechter Nationalparteien (in: Rechtspopulismus im Fokus, Springer VS 2018). Wir sehen, dass mit Europa dabei nicht konkrete Institutionen oder supranationale Gebilde gemeint sind. Europa heißt hier Abendland. Heißt wir und sie, heißt Zivilisation und Barbarei, heißt der Westen und der Rest. In dieser Erzählung vom europäischen Universalismus macht es durchaus Sinn, Gruppen auszugrenzen, Religionsfreiheit einzuschränken und am Grenzzaun auch mal zu schießen.

Alles korrekt?

Was ist dran an der linken Kritik politischer Korrektheit?
Episode 11 vom 10. August 2018

Zur Linken ist man sich nicht ganz einig, welches Unrecht dieser Welt man zuerst abschaffen soll. Ging es lange um Armut, Ungleichheit und Ausbeutung, entdeckte man irgendwann die Diskriminierung, die Exklusion, den Alltagsrassismus und den bösen weißen Geist, der immer noch die Welt beherrscht.

„Politisch korrekt“ schimpfen manche die Wende. Nicht nur die Konservativen hüsteln „Hypermoral“, auch Sozialdemokraten (Sigmar Gabriel, Mark Lilla) fragen sich nach verlorenen Wahlen, ob man es mit der „Postmoderne“ nicht übertrieben hätte. Harte Gleichheitspolitik brauche es und kein Diversitätsgerede. Beim Philosophen Robert Pfaller hören wir, was falsch sein soll am „Zartsprechen“ in der Politik.

Aber gibt es tatsächlich einen Widerspruch zwischen der Reflexion kultureller Ausschlüsse und der guten alten sozialen Frage? Haben sie nicht beide ihren Fluchtpunkt in der modernen Idee der Gleichheit? Muss eine progressive Politik nicht Antworten auf beide liefern, weil symbolische Entwertung und ökonomische Ausbeutung ein altes Liebespaar sind? Und wie steht es um die Frage der Strategie – wie lassen sich Mehrheiten gewinnen, wie lässt sich Politik machen und nicht nur Debatte?