Drei Farben: Gelb

Mit Guillaume Paoli über die Gelbwestenbewegung als politisches Ereignis

Episode 49 vom 15. März 2020

Ein Ereignis sprengt bisherige Begriffe. Man muss sich vorbehaltlos darauf einlassen, wenn man etwas lernen will. Für unseren Gast Guillaume Paoli sind die französischen Gelbwesten genau so ein Ereignis. In seinem Buch Soziale Gelbsucht versucht er, der Bewegung in all ihrer Mehrdeutigkeit gerecht zu werden.

Seit November 2018 sind die Gilets Jaunes auf der Straße. Ohne Parteibuch, ohne Gewerkschaftsaufruf: Es sind überwiegend politische Anfänger auf den ersten Demonstrationen ihres Lebens. Sie kommen aus der unteren Mittelschicht, kleine Angestellte, prekäre Selbstständige. An den gesellschaftlichen Nicht-Orten versammeln sie sich, an den großen Kreisverkehren und verlangsamen die Zirkulation der Dinge.

Wir diskutieren mit Paoli darüber, wie sich die spontane Entstehung der Bewegung erklären lässt und analysieren ihr hierachiefreies und unprogrammatisches Aufbegehren. Wir lassen uns die gesellschaftlichen Bedingungen vom „perfekten Elitensystem in Frankreich“ (Michael Hartmann) über die Polizeigewalt bis hin zum Präsidialsystem der Fünften Republik erklären. Und landen schließlich doch wieder bei der Frage: Was lässt sich von den Gelbwesten lernen?

Realistisch bleiben?

Mit Victor Kempf über Menschenrechte und radikale Demokratie

Episode 45 vom 29. Dezember 2019

Rechtspopulismus bedeutet landläufig: Autoritäre Politik, die sich gleichermaßen von Menschenrechten und Demokratie verabschiedet. Unserem Gast Victor Kempf ist das zu einfach. In einem Beitrag für den Leviathan hat er zuletzt darauf hingewiesen, dass im rechten Diskurs durchaus eine Vorstellung von Demokratie entwickelt wird: ein Kommunitarismus, der Menschenrechte akzeptiert, diese aber der Souveränität des Volkes unterordnet. Dem Rechtspopulismus ist also zunächst keine antidemokratische Haltung, sondern ein zweifelhaftes Verständnis von Demokratie vorzuwerfen. Gleiches gilt für das, was man neuerdings „linken Realismus“ nennt.

Im Anschluss an Jacques Rancière und Étienne Balibar plädiert Kempf dafür, Demokratie stattdessen als eine Praxis zu verstehen, in der die politisch Entrechteten ihre Stimme erheben. Der ohnmächtige Anspruch der Menschenrechte zum Schutz der Geflüchteten würde ersetzt durch deren eigene Forderung, als Gleiche im politischen Gemeinwesens teilzuhaben. „Das Volk“ ist eben nicht schon da, sondern stellt sich immer wieder neu her. So konnten in den letzten Jahrhunderten auch „Pöbel“, Frauen oder Migranten Teil des Demos werden.

Wo aber ist das politische Potential für eine solche „radikale Demokratie“ zu suchen, die ihren Fluchtpunkt jenseits des Nationalen hat? Kann das demokratische Aufbegehren tatsächlich von den Ausgeschlossenen ausgehen oder entlastet uns das als „Privilegierte“ nicht einfach von politischer Verantwortung? Warum haben sich linke Parteien – von der Burgfriedenspolitik bis hin zur Agenda 2010 – immer wieder vom Nationalismus breitschlagen lassen?

Ums Ganze

Mit Alexander Struwe über gesellschaftliche Totalität

Episode 44 vom 13. Dezember 2019

„Wir leben in einer Gesellschaft“, darauf weist derzeit ein Meme hin. Ironisch und doch ernst ist der Hinweis, galt doch in den letzten Jahrzehnten nicht nur politisch, sondern auch sozialwissenschaftlich oft genug das Diktum Margaret Thatchers: „There is no such thing as society.“ Von gesellschaftlicher Totalität gar, mit der Intellektuelle wie Louis Althusser oder Theodor W. Adorno über Jahrzehnte gerungen hatten, ganz zu schweigen.

Unser Gast Alexander Struwe plädiert in seinem Beitrag in der Solidaritäts!?-Debatte im Theorieblog, die Frage nach der gesellschaftlichen Totalität wissenschaftlich zu rehabilitieren. Mit der Moderne, so Struwe, stehen die Menschen erstmals vor der Möglichkeit und Aufgabe, die Verhältnisse ihren eigenen Ansprüchen gemäß zu gestalten. Sie wissen, dass sie in einer Gesellschaft leben, die auch anders sein kann – was aber nicht heißt, dass sie dem eigenen Willen unterworfen ist. Aufklärung setzt also voraus, die Unhintergehbarkeit von Gesellschaft zu verstehen, die gesellschaftliche Determiniertheit des eigenen Denkens mitdenken zu können.

Wir diskutieren darüber, welche Aussichten ein solcher Erkenntnisanspruch heute hat. Kann man Gesellschaft noch auf den Begriff bringen? Was soll gesellschaftliche Bestimmung des Denkens überhaupt konkret bedeuten? Und wie lassen sich der weltanschauliche Dogmatismus und die entpolitisierte Altklugheit des Betonmarxismus vermeiden? Für Struwe steht fest: wer Totalität nicht zum Problem macht, kann dem Hamsterrad der Theorie nicht entkommen.

Für andere sprechen

Mit Marina Martinez Mateo über politische Repräsentation

Episode 43 vom 29. November 2019

Der demokratische Staat repräsentiert die Allgemeinheit, sagt die Theorie. Aber wer darf im Namen anderer sprechen? Wer darf für sich beanspruchen, die Interessen aller zu vertreten. Diese Frage wird in den letzten Jahrzehnten zunehmend politisiert. Sollte ein Parlament nicht mehr der tatsächlichen Struktur der Gesellschaft entsprechen, anstatt immer noch überwiegend aus weißen Männern zu bestehen? Oder bedeutet dieser Anspruch gleich, den Universalismus der liberalen Tradition aufzugeben und partikulare Gruppeninteressen gegeneinander auszuspielen.
Unser Gast Marina Martinez Mateo fragt in einem Aufsatz im Leviathan danach, was unter Repräsentation eigentlich genau zu verstehen ist. Was wird eigentlich „repräsentiert“? Identitäten, Interessen, Individuen? Können sie eins zu eins abgebildet werden? Und wenn nicht, was sind dann Gütekritierien für demokratische Repräsentation? Für Martinez Mateo liegt die demokratische Freiheit darin, dass Repräsentation Identitäten produzieren kann, die vorher noch nicht da waren. Der Staat wird die Gesellschaft niemals abbilden, sondern bleibt immer in einer unabgeschlossenen und produktiven Spannung mit ihr.
So entsteht eine neue Perspektive auf politische Repräsentation. Paritätsnormen und Geschlechterquoten sind dann keine Spiegelung statistischer Verhältnisse. Wenn per Verfahren Männer und Frauen gleichgestellt werden, zeigt sich viel mehr die Freiheit des repräsentativen Systems. Es bildet Gesellschaft nicht ab, wie sie ist. Sondern zeichnet ein Bild, wie sie sein könnte.

Besser talken

Mit Oliver Weber über die deutschen Polit-Talkshows

Episode 42 vom 11. November 2019

Die deutschen Talkshows haben keinen guten Ruf. Oberflächlich, krawallsüchtig, populistisch. Ja sogar die AfD sollen sie mit groß gemacht haben. All das stimmt, sagt Oliver Weber, aber das festzustellen, hilft nicht mehr weiter. In seinem Buch Talkshows hassen macht er deswegen den Versuch, etwas Intelligenz in die Diskussion über die deutsche Talkshow zu bringen – mit der Aussicht, dass sie als Format politischer Selbstverständigung vielleicht noch zu retten ist.

Während die repräsentative Demokratie in ihrer Bevölkerung und in ihren Institutionen diverser, europäischer und globaler geworden ist, verharrt die Talkshow nach Weber im Kokon des Nationalstaats und verkleinert die Weltkarte auf wenige Länder. Inhaltlich und personell drehen sich die Sendungen im Kreis, verbeißen sich in Dauerthemen, beschwören wöchentlich die Krise und lassen die immer gleichen Diskutanten aneinander vorbeireden.

Am Beispiel der AfD besprechen wir, wie schief es gehen kann, wenn Talkshows kein eigenes thematisches Sendungsbewusstsein haben und behaupten, sie würden den öffentlichen Diskurs nur abbilden: Sie bleiben auf Stammtischniveau und damit dem Populismus artverwandt. Für die Zukunft gibt es so kaum fertige Rezepte. Es braucht ein neues publizistisches Selbstverständnis.